PM zum Artikel in der RP: Schabrich: "Land kümmert sich nicht um die Erstaufnahme"
27. Nov 2015

www.rp-online.de/nrw/staedte/kempen/schabrich-land-kuemmert-sich-nicht-um-erstaufnahme-aid-1.5589749

Aussagen von Schabrich widersprüchlich und falsch.

„Die Aussage des Sozialdezernenten des Kreises Viersen sind widersprüchlich und in der Sache nicht dienlich“, so Martina Maaßen, Landtagsabgeordnete der Grünen.

Erst kürzlich wurde in der Sitzung des Sozialausschusses des Kreises von Herrn Schabrich  und dem Deutschen Roten Kreuz berichtet,  das die Betreuung der Flüchtlinge in der Landesnotunterkunft  in Kempen positiv angelaufen ist und die Zusammenarbeit mit dem Land, auch bei der finanziellen Erstattung gut funktioniert Die Menschen in der Notunterkunft können auch mit der Unterstützung vieler Ehrenamtlicher gut betreut werden.

Aus der Bezirksregierung Arnsberg ist zu hören, dass das Land nach einigen Anfangsschwierigkeiten und berechtigter Kritik nun sukzessive die Notunterkünfte abbauen wird und die regulären Landeseinrichtungen die Aufgaben übernehmen werden. Weitere Amtshilfeersuchen hinsichtlich der Bereitstellung von Notunterkünften wird das Land an die Kommunen in großer Zahl nicht mehr richten. Es werden zunehmend Plätze in den regulären Landeseinrichtungen mit Registrierungsmöglichkeit frei.

Die Zusammenarbeit mit Land und Bezirksregierung wird auch aus Viersen und Niederkrüchten, wo im Kaiser’s Hochhaus und in den ehemaligen Javelin Barracks jeweils eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes entstehen soll, als positiv beschrieben.

Martina Maaßen: “Schabrich‘s Äußerung in Bezug auf die Herausforderungen in den Bereichen Bildung und Integration kann ich nicht nachvollziehen. Die Kreisverwaltung, wie die CDU und FDP Kreistagsfraktionen, lehnen ein mit mehr als 5 Stellen vom Land gefördertes Kommunales Integrationszentrum als überflüssig ab.“

Der Kreis Viersen ist einer der letzten 3 Kreise in NRW, in dem es kein kommunales Integrationszentrum gibt. „Dies ist für mich eine unerträgliche Situation. Denn mit der Ablehnung des KIZ gehen den neun kreisangehörigen Kommunen weitere finanzielle Mittel für die Unterstützung der Ehrenamtlichen in der Flüchtlingsarbeit verloren, “ so Maaßen.