Am Mittwoch, den 25.04.2012 um 15.00 Uhr werden die rot-grünen Landtagskandidaten Ozan Atakani und Martina Maaßen gemeinsam mit Arif Ünal, dem integrationspolitischen Sprecher der ehemaligen grünen Landtagsfraktion die türkische Gemeinde in der Moschee in Viersen, Süchtelner Str. 16 besuchen.

Alle interessierten Bürgerinnen und  Bürger sind eingeladen, die Politiker zu begleiten

Gesprächsinhalte mit der Leitung der türkischen Gemeinde und der Moschee werden neben der allgemeinen Situation der Migrantinnen und Migranten in NRW das schon in Kraft getretene Integrations- und Teilhabegesetz sein.

„Ziel des Gesetzes ist Integration auf Basis einer Kultur der Anerkennung und des gleichberechtigten Miteinanders zu fördern und zu fordern“, so Ozan Atakani.

„Insbesondere die Bekämpfung von Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ist uns gerade auch im Hinblick auf die angekündigten Demonstrationen von Pro NRW ein wichtiges Anliegen“ ergänzt Martina Maaßen.

Bei der 11/2 stündigen Diskussion im gut gefüllten Saal des „Conny’s come in“ wurde lebhaft über  Möbilität und demographischen Wandel diskutiert. Die Forderung aus dem Plenum: „Wir brauchen Radwegeausbau nach niederländischem Modell und bessere Möglichkeiten Radverkehr und ÖPNV miteinander zu verbinden.“ Bei Arndt Klocke wurden mit dieser Forderung offene Türen eingerannt. „ Das ist eines der Themen, die mir besonders am Herzen liegen. In den vergangenen 2 Jahren haben wir im Land die Mittel für Radwegebau verdreifacht  und die Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Städte“ unterstützt. Es gibt inzwischen eine Graswurzelbewegung in Sachen Radmobilität, was ich sehr begrüße. Das Fahrrad wird zunehmend als Verkehrsmittel und nicht nur als Freizeit-oder Sportgerät betrachtet.“ Die Landesgrünen  wollen in den nächsten 5 Jahren deutlich mehr Geld für Infrastrukturmaßnahmen in die Hand nehmen. Denn wenn ein gutes Angebot vorhanden ist wird es auch genutzt. Bettina Herlitzius sieht hier auch den Bund in der Pflicht. Im Rahmen des nationalen Radwegekonzeptes werden vom Bund keine oder nur unzureichende Mittel bereitgestellt.

Einigkeit herrschte darüber, dass man der zu befürchtenden Landflucht im Zuge des demographischen Wandels etwas entgegensetzten muss. Wir wollen nicht, dass es wie in Ostdeutschland zu sehen, ganze entvölkerte Landstriche bei uns gibt. Der ländliche Raum als Kultur- und Erholungsraum muss eine gute Anbindung durch ÖPNV und Bahn an die Oberzentren erhalten. Die Kombination Rad/ÖPNV wird z.B. durch kostenlose Mitnahme von Fahrrädern  und  Fahrradboxen an Bahnhöfen erst sinnvoll möglich gemacht.  Diese Maßnahmen dienen der Bevölkerung auf dem Land, aber auch den Menschen aus den Ballungsräumen, die gerne die Touristischen Angebote auf dem Land nutzen möchten. Radtourismus ist schon heute ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum und wird in den nächsten Jahren hoffentlich noch deutliche Zuwächse erfahren.

Für Martina Maaßen steht fest, der heutige Abend war ein Einstieg in einen Themenbereich, der in den nächsten 5 Jahren im Kreis und im Land intensiv bearbeitet werden muss.

Bildungs-und Teilhabepaket

Am Ende des Jahres 2011 haben lediglich knapp 40 % aller Antragsberechtigten im Kreis Viersen einen Antrag auf Förderung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket gestellt. Mit dieser Quote liegt das Viersener Jobcenter von 54 Kreisen  auf einem unbefriedigenden 15. Rang. Desaströs ist der letzte Platz bei den unerledigten Anträgen. Hier ist Viersen mit 75 % unbearbeiteter Anträge mit großem  Abstand zu allen Kreisen Schlusslicht. „Die Aussage des Sozialdezernenten Herrn Schabrich im letzten Kreissozialausschuss, das Jobcenter liege mit dem Bearbeitungsstand im Mittelfeld, entbehrt jeder Grundlage. „ Hier kann man sich schon fragen, ob hier kritische Ausschussmitglieder bewusst in die Irre geführt werden sollen“, so Maaßen.

Integrationsquote von Arbeitslosen

Das Jobcenter liegt gerade bei der Integrationsquote von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Vergleich zu den neun Referenzkommunen im ländlichen Raum hinten an. Auf dem zweit- bzw. drittschlechtesten Platz liegt Viersen bei der Integration von  Langzeitarbeitslosen und Alleinerziehenden. „ Hier liegen wir weit hinter Euskirchen, Paderborn, Soest und Heinsberg. Selbst die Optionskommune des Kreises Lippe schneidet erheblich besser ab. Soviel zu der Mähr, Grundsicherung in kommunaler Hand ist der schlechtere Weg“, befindet Martina Maaßen.

Bei den Daten zur Vermittlung in 400 Euro-Jobs und in öffentlich geförderte Beschäftigung liegt Viersen mit an der Spitze. „Dies ist aber keineswegs ein gutes Zeichen“ so Maaßen „ sondern drückt aus, dass es den Vermittlern eher gelingt in prekäre Beschäftigung und befristete Maßnahmen zu vermitteln, als in beständige Arbeitsverhältnisse“.

Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose

Bereits im Jahr 2011 hat es erhebliche Kürzungen bei den Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose gegeben, insbesondere bei den 1 Euro Jobs. Bei der Ausschöpfungsquote der zugewiesenen Mittel  nimmt Viersen von 43 Jobcentern in NRW auch hier wieder mit dem 39. Rang einen erschreckend schlechten Rang ein. Nur 74 % der vorhandenen Mittel für Eingliederungsmaßnahmen sind betroffenen Langzeitarbeitslosen zu Gute gekommen.

Faktisch bedeutet dies, dass arbeitslosen Menschen Eingliederungsmaßnahmen abgelehnt werden, obwohl  noch ein Viertel des Geldes hierfür vorhanden ist und letztendlich wieder an die Bundesagentur zurückgegeben werden muss.

„Für uns Grüne ergeben sich hier eine Menge Fragestellungen und wir erwarten, dass sich das Jobcenter und der Kreis Viersen hierzu im nächsten Kreissozialausschuss plausibel und nachvollziehbar erklärt“, so Martina Maaßen

Vielen Dank an die LDK Delegierten für Euer Vertrauen.

Auf in einen kurzen aber guten Landtagswahlkampf und eine erfolgreiche Wahl für uns Grüne am 13.Mai 2012

Vielen Dank an die Kreismitgliederversammlung, die mich auch für die Landtagswahl 2012 wieder als Direktkandidatin für den Wahlkreis Viersen I gewählt hat.

Ich freue mich über das Votum und werde mit voller Energie in den Wahlkampf gehen.

LG

Eure

Martina

ich möchte mich auch für die Landtagswahl 2012 wieder um einen Listenplatz sowie um die Aufstellung als Direktkandidatin in meinem Wahlkreis Viersen I bewerben.

Meine Bewerbungen für die Landesliste und als Wahlkreiskandidatin könnt Ihr Euch jeweils als pdf ansehen.

Ich hoffe auf Eure Unterstützung, damit ich meine erfolgreiche Arbeit im Landtag auch in der nächsten Legislatur fortsetzen kann.

Mit Grünen Grüßen

Eure

Martina Maaßen

Der Equal Pay Day am 23.3. ist der Tag, der die immer noch vorhandene Lohndiskriminierung von Frauen deutlich macht. Er symbolisiert, dass Frauen bei gleicher Arbeit im Vergleich zu Männern bis zum 23.März eines jeden Jahres quasi unentgeltlich arbeiten, während Männer für das ganze Jahr bezahlt werden.

Martina  Maaßen erklärt: „Deutschland ist bei gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit Schlusslicht. In keinem europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen so groß wie in der Bundesrepublik. Trotz Emanzipation, Frauenquote und Tarifverträgen verdienen Arbeitnehmerinnen bei gleicher Leistung in Deutschland im Durchschnitt  23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Das macht sich nicht nur am Monatsende bemerkbar sondern schlägt sich auch auf die zu erwartende Rente deutlich nieder. Altersarmut ist da für viele Frauen vorprogrammiert.“

Bündnis 90/Grünen machen an diesem Freitag vielerorts mit Aktionen darauf aufmerksam, dass im wirtschaftlich stärksten Land der EU Lohndiskriminierung genauso zur Geschichte gehören sollte wie die deutsche Mark. Grundsätzlich muß das Prinzip „gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit“ umfassend gelten.

Die Mittel dies zu erreichen sieht Martina Maaßen in: Mindestlöhnen, allgemeinverbindlichen Tariflöhnen und einem Entgelt-Check für „Frauenberufe“ um der diskriminierenden Entlohnung endlich einen Riegel vor zu schieben.

Bereits im Vorfeld haben sich die Schülerinnen und Schüler in einem Projekt mit dem Thema "Viersen ohne Kinder?" mit der Frage beschäftigt, warum in Viersen immer weniger Kinder geboren werden. Hierzu befragten sie 549 Kreis-Viersenerinnnen und Kreis-Viersener im Alter von 19-48 zu ihren Gründen für oder gegen eigene Kinder.

Die Ergebnisse Ihrer Studie trugen sie Martina Maaßen mit einer  Präsentation im Landtag vor.

Gewählt wurde mit großer Mehrheit Joachim Gauck.

Ich gratuliere Herrn Gauck herzlich und wünsche ihm persönlich und vor allem für unser Land eine erfolgreiche Amtszeit, und dass er in seinem Amt wichtige Impulse für ein soziales und integratives Zusammenleben in Deutschland setzen kann.